10.03.2023

Wenn Deutschland sich auf eines verlassen kann, dann auf seine Exportwirtschaft! Die Januar-Zahlen des deutschen Außenhandels lt. Statistischem Bundesamt können sich mehr als sehen lassen (s. Abbildung):

U. a. sind die Ausfuhren um 8,6 % höher ausgefallen als im Vorjahresmonat. Zugleich 2,1 % höher als im Dezember. Allerdings geht ein erheblicher Teil davon auf Preiserhöhungen zurück. Gleichviel:

Volkswirte hatten weniger (nur +1,5 %) erwartet, nachdem die Exporte im Dezember um 6,3 % eingebrochen waren. Die Importe wiederum legten um 5,2 % im Vergleich mit dem Vorjahresmonat zu, gaben indes um 3,4 % gegenüber dem Vormonat nach. Unterm Strich kam damit ein Überschuss von 16,7 Mrd. € heraus - nach 10 Mrd. € im Dezember.

Nicht schlecht, diese Resultate! Erst recht nicht, sieht man sich in der Grafik nicht nur den Kurvenverlauf von Aus- und Einfuhren an, sondern auch den Saldo. Der untere Teil der Abbildung zeigt anschaulich, woher der deutsche Außenhandel (im Jahr 2019) kam und wo er jetzt steht. Die Gründe kennen Sie; sie haben nur noch am Rande mit der Pandemie zu tun. Doch:

Dass sich diese Entwicklung in den nächsten Monaten fortsetzt, ist längst nicht ausgemacht! Denn zum einen boomt die Weltwirtschaft nicht gerade, zum anderen regt sich immer deutlicher Protektionismus - und zum Dritten sind Deutschlands Straßen und Schienen marode, überdies fehlt es an Personal auch in Häfen und an Airports.

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Ohne Zeit geht es nicht!

Außerdem nicht ohne Entschlusskraft, gerade im Bund. „Diversifikation“ ist das Stichwort unter Politikern und in Gesprächen von Unternehmern bzw. in Firmen. Mehr Unabhängigkeit vor allem von China soll erreicht werden. Deshalb wird z. B. die Produktion von Chips verstärkt nach Europa zurückgeholt. Bei bestimmten Rohstoffen hilft die Politik tatkräftig mit, um nicht mehr komplett auf Einfuhren aus China angewiesen zu sein. Die Energiewende und auch die E-Mobilität ständen sonst zur Disposition. Freilich fertigt das Reich der Mitte vollständige Photovoltaik- und Windkraftanlagen, sodass mehr Unabhängigkeit bereits ein frommer Wunsch ist.

Preiswertere Fertigungsstandorte als hierzulande nutzte die deutsche Wirtschaft indes auch im Gesundheitswesen. Branchenvertreter nehmen kein Blatt vor den Mund: War Deutschland bis letztes Jahr immens von russischem Gas abhängig, ist es dies immer noch bei Medikamenten und Wirkstoffen aus China und Indien! Zwar hat Berlin von jetzt auf gleich umgeschaltet, als es vor Kurzem zu erheblichen Arznei-Engpässen in der Erkältungszeit gerade für Kinder kam: Festbeträge spielten plötzlich keine Rolle mehr. Nur: Es nützt nichts, wenn zwar höhere Preise für Medikamente berappt werden dürfen, aber das Angebot schlicht nicht schnell genug reagieren kann, da u. a. zusätzliche Anlagen nicht gleich parat sind.

Einmal ganz abgesehen davon, dass völlig offen ist, was sich die Bundesregierung als Nächstes überlegt! Tatsache ist, dass durch diverse Gesundheitsreformen die deutschen Pharmahersteller im Ausland fertigen lassen. Denn: Jederzeit verfügbare und wirksame Medikamente, die lt. früherer Order des Bundesgesundheitsministeriums nicht mehr kosten dürfen als eine Packung Kaugummi, können schlicht nicht in Deutschland oder Europa gefertigt werden. Das gilt nach den jüngsten Änderungen des sog. GKV-Finanzstabilisierungsgesetzes auch für innovative Präparate, die in der Bundesrepublik hergestellt wurden. Dann ist da noch die Situation in den Pflegeheimen, von denen etliche schließen dürften, da sie die gestiegenen Kosten für Energie, Pflege- und Lebensmittel sowie Personal nicht einfach weiterreichen können. Die Sache geht indes noch weiter:

Angenommen, Berlin würde sich dafür entscheiden, auch forschende Pharmafirmen und Pflegeheime vernünftig zu unterstützen. Allerdings ginge das nicht, indem ein weiteres finanzielles Fass aufgemacht wird wie beim Bundeszuschuss für die gesetzliche Rentenversicherung, sondern indem die Beiträge zur Kranken- und zur Pflegeversicherung erhöht würden. Die Lohnzusatzkosten stiegen zwar, aber dafür gäbe es eine Chance, dass endlich die politische Flickschusterei in diesen Bereichen aufhört.